Was steht im Straßenverkehrsgesetz?

Das Straßenverkehrsgesetz ist das grundlegende Gesetz über den Straßenverkehr. Die Regeln des Straßenverkehrs legt es nur sehr grob fest und ermächtigt weitestgehend zu Verordnungen, die das Nähere festlegen. Das Fahreignungsregister, das Fahrzeugregister und das Fahrerlaubnisregister werden umschrieben und insbesondere die Datenbehandlung geregelt. Die Straf- und Bußgeldvorschriften finden sich ebenfalls im StVG, wobei sich die Verstöße dagegen großteils erst aus den Verordnungen ergeben. Praktisch relevant sind jedoch die Haftungsregeln (§§ 7 bis 20).

Aufgrund des StVG wurden zahlreiche straßenverkehrsrechtliche Verordnungen erlassen; die wichtigsten sind:

  • Straßenverkehrsordnung (StVO)
  • Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO)
  • Fahrerlaubnisverordnung (FeV)
  • Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)